Das Niedersächsische Finanzgericht hat jetzt die Geschäftszahlen für das Jahr 2009 veröffentlicht. Danach ist die Zahl der Bestände weiter rückläufig: Ende 2009 waren beim Niedersächsischen Finanzgericht nur noch 6199 Verfahren anhängig. Dies ist ein Rückgang gegenüber dem Vorjahr um rund 13 % und gegenüber 2007 sogar um fast 30 %.

Auch die Neueingänge sind gegenüber den Vorjahren weiter zurückgegangen. Im Jahr 2009 sind insgesamt 6773 Verfahren beim Finanzgericht in Hannover eingegangen. Dies ist ein Rückgang gegenüber dem Vorjahr um 4,3 %.

"Besonders hervorheben möchte ich die erhebliche Verminderung der Verfahrenslaufzeiten beim Niedersächsischen Finanzgericht", sagte Gerichtspräsident Hartmut Pust. "Nachdem wir bereits im Vorjahr eine Verringerung auf 19 Monate erreichen konnten, haben wir im Jahr 2009 sogar einen Durchschnittswert von nur noch knapp 16 Monaten erreicht. Unser Ziel ist es, die durchschnittliche Verfahrenslaufzeit weiter zu senken", erklärte Hartmut Pust. Nur so sei gewährleistet, dass Bürger und Verwaltung innerhalb eines überschaubaren Zeitraums Rechtssicherheit über die Besteuerungsgrundlagen erhielten.

Bei den Verfahren zur Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes bewegt sich die Verfahrensdauer mit ca. 4 Monaten etwa auf dem Vorjahresniveau.

Auch im Jahr 2009 haben die Richterinnen und Richter des Niedersächsischen Finanzgerichts ihre besondere Aufmerksamkeit der Bearbeitung von älteren Verfahren gewidmet. Ende 2009 waren nur noch 107 Verfahren anhängig, die vor mehr als vier Jahren eingegangen sind. Das sind nur noch rd. 1,8 % des Gesamtbestandes (2007: 6 %; 2008: 3 %). "Unser mittelfristiges Ziel besteht darin, keine Verfahren mit Laufzeiten von über drei Jahren zu haben", sagte Hartmut Pust.

Die Geschäftszahlen im Einzelnen können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden.